Allgemeine
Geschäftbedingungen www.notendownload.com
1. Gegenstand der Bedingungen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen (AGB) regeln
die Nutzung und die Inanspruchnahme des über die Internetseite
www.notendownload.com präsentierten Download-Dienst (im folgenden
Anbieter genannt) des ND-Verlag e.K.
2. Leistungsumfang
Der Anbieter stellt dem Kunden Musiknoten zur Verfügung. Musiknoten,
die über die Internetseite www.notendownload.com präsentiert werden,
können mittels einer Vorschau direkt online über den Webbrowser
angesehen und vorgehört werden. Nach dem Kauf kann der Kunde sich
von den angesehenen Noten eine pdf-Datei auf seinen PC herunterladen
und diese auf seinem Drucker ausdrucken.
2.1. Anmeldung
2.1.1. Anmeldung zur Nutzung von notendownload
Voraussetzung für die Nutzung ist die Anmeldung beim Anbieter.
Die kostenlose Anmeldung erfolgt online über einen Link auf www.notendownload.com.
Das Passwort und das Login werden dem Kunden unmittelbar nach
erfolgreicher Anmeldung per E-Mail zugesandt.
2.1.2. Kostenfreier Service nach der Anmeldung
Mit dem Erhalt des Passwortes und des Login zum Anbieter erhält
der Kunde die Möglichkeit, kostenlos angebotene Musiknoten per
Download auf seinem Drucker auszugeben.
2.1.3 Kostenpflichtiger Service nach der Anmeldung
Mit dem Erhalt des Passwortes und des Login zum Anbieter erhält
der Kunde weiterhin die Möglichkeit, gegen Entgelt angebotene
Musiknoten auszuwählen, diese vorab anzuhören und einzusehen und
auf seinem Drucker auszudrucken. Die Bezahlung erfolgt mittels
elektronischem Lastschriftverfahren (ELV), Kreditkarten-Belastung
und sofortueberweisung.de für Deutschland und , sowie mittels
Kredikarten-Belastung und sofortueberweisung.de für Österreich
und die Schweiz.
2.2. Software
Eine zusätzliche Software zur Nutzung von notendownload ist nicht
notwendig. Der Webbrowser des Kunden muss Bilddateien darstellen
können sowie zum Vorhören der Noten ein Flash-Plugin installiert
haben.
2.3. Probehören, Probedruck
Der Anbieter ermöglicht dem Kunden, alle Musiknoten anzuhören,
und beim Abspielen visuell mitzuverfolgen. Die Abspieldauer und
der Umfang der Noteneinsicht kann von Fall zu Fall variieren.
Der Anbieter ermöglicht dem Kunden, exemplarische Musiknoten kostenlos
auszudrucken, um ein einwandfreies Drucken zu gewährleisten. Der
Kunde wird bei allen Musikwerken oberhalb der Noten darauf hingewiesen,
einen Testdruck zu machen.
2.4. Erwerb von Musiknoten
Der Vertrag kommt zustande durch das Angebot des Kunden und die
Bereitstellung der Leistung seitens des Anbieters, nachdem sich
der Kunde ein Produkt ausgewählt hat. In der Bereitstellung der
Leistung liegt die Annahmeerklärung des Anbieters. Der Anbieters
behält sich vor, den Antrag auf Abschluss des Vertrages im Einzelfall
aus gewichtigem Grund abzulehnen.
Hat sich der Kunde für einen Musiktitel entschieden, kann er diesen
in den Warenkorb legen. Dem Kunden steht grundsätzlich vor Bezahlen
des Entgeltes das Recht zu, einen Testdruck durchzuführen. Bei
mehrseitigen Musiknoten ist es üblicherweise gestattet, die erste
Seite des Titels auszudrucken. Besteht der Musiktitel nur aus
einer Seite, können beim Anbieter verfügbare kostenlose Musiknoten
zum Testdruck verwendet werden.
Der Erwerb des Musiktitels erfolgt durch Bezahlen im Warenkorb-Menü.
Die Zahlung erfolgt ausschließlich über ein Abfrageformular für
automatischen Einzug des zu bezahlenden Betrages. Eine Gutschrift
etwaiger nicht genutzter Beträge erfolgt bei Nachweis des erfolglosen
Download-Vorgangs. Im Falle eines unvollständigen oder abgebrochenen
Download-Vorgangs hat der Kunde die Möglichkeit zum Neubezug des
entsprechenden Titels ohne weitere Kosten.
Mit dem Downloaden bzw. Ausdrucken der Noten auf dem Drucker des
Kunden, werden keine Urheber-, Leistungsschutz-, oder sonstige
gewerbliche Schutzrechte übertragen. Dies bezieht sich insbesondere
auf Marken-, Namensrechte, Fotos, etc. Jegliche anderweitige Nutzung
wie z.B. Speicherung, Bearbeitung, Übertragung, Vermietung, Weiterlizenzierung,
physisch wie nicht-physisch insbesondere die Verfügbarmachung
der Musiknoten im Internet und anderen elektronischen Netzwerken,
oder Datenbanken, sowie die gewerbliche Nutzung der Musiknoten
ist unzulässig.
Der Anbieters behält sich vor, die ausgedruckten Noten mit den
Daten des Kunden in der Fußzeile zu versehen, um im Falle einer
Verletzungshandlung exakt die Herkunft eines aufgefundenen Titels
bestimmen zu können.
2.5. Widerrufsrecht
Da es sich bei den vorliegenden Verträgen um Download-Verträge
handelt, besteht wegen § 312 Abs. 4, Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht
des Kunden, weil die Musiknoten wegen der Möglichkeit der Weiterbenutzung
nicht rückstandslos zurückgegeben werden können.
Weiterhin hat der Kunde ausreichend Gelegenheit die Musiknoten
online auf seinen persönlichen Nutzen und Gefallen zu testen,
sodass ein Grund wegen Nichtgefallen auszuschließen ist. Im Übrigen
gelten dieselben Richtlinien für den Verkauf von Druckmusikwerken.
2.6. Beanstandungen
Beanstandungen des Kunden sind an die unter Impressum oder Kontakt
genannte Adresse oder Telefonnummer zu richten.
3. Pflichten des Kunden
3.1. Sämtliche Zahlungsmodalitäten sind unter 2.4 definiert und
seitens der Kunden einzuhalten. Die vereinbarten Preise sind fristgerecht
zu zahlen.
3.2. Das persönliche Passwort und das Login zum Anbieter sind
geheim zu halten und unverzüglich vom Kunden zu ändern, wenn der
Kunde vermutet, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt
haben.
3.3. Der Anbieter behält sich vor, den Zugang des Kunden zu den
bereitgestellten Leistungen zu sperren, sobald eine Vertragsverletzung
des Kunden vorliegt. Die Zahlungspflicht des Kunden besteht trotz
Sperrung fort.
4. Nutzung durch Dritte
4.1. Der Kunde hat auch die Kosten zu zahlen, die durch von ihm
zugelassene Nutzung vom Anbieter durch Dritte entstanden sind.
4.2. Preise, die durch unbefugte Nutzung von notendownload entstanden
sind, hat der Kunde zu zahlen, wenn und soweit er die unbefugte
Nutzung zu vertreten hat, insbesondere wenn er die unter Punkt
4.2. genannte Pflicht schuldhaft verletzt hat.
5. Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug (siehe auch 2.4)
5.1. Bei Lastschrift/Bankeinzug ist der Kunde verpflichtet, für
genügend Deckung zu sorgen. Ist eine Lastschrift nicht einlösbar,
wird neben den Bankkosten eine Bearbeitungspauschale in Höhe von
€15,00 in Rechnung gestellt.
5.2. Ist der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen in Verzug, kann
der Anbieter den Zugang zu notendownload auf Kosten des Kunden
sperren.
5.3. Die Geltendmachung weiterer gesetzlicher Ansprüche wegen
Zahlungsverzuges bleibt dem Anbieter vorbehalten.
5.4. Ein Aufrechnungsrecht mit etwaigen ihm zustehenden Forderungen
steht dem Kunden nur zu, soweit diese Gegenforderungen rechtskräftig
festgestellt, unbestritten und anerkannt sind. Das Zurückbehaltungsrecht
und die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleiben unberührt.
6. Haftungsbeschränkung
Die Haftung für Schaden ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverluste
oder Hardwarestörungen, die durch Inkompatibilität der auf dem
PC-System des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw.
zu ändernden Software verursacht werden und für Systemstörungen,
die durch vorhandene Fehlkonfiguration oder ältere, störende,
nicht vollständig entfernte Treiber entstehen können.
7.Sonstige Bedingungen
7.1. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus dem jeweiligen
Vertrag nur nach vorheriger Zustimmung des Anbieters auf einen
Dritten übertragen.
7.2. Der Kunde erteilt hiermit seine Einwilligung, dass der Anbieter
bei der Registrierung erhaltene Daten zum Zwecke der Kundenverwaltung
speichert und nutzt. Die Daten werden streng vertraulich behandelt
und nicht an Dritte weitergegeben, oder für andere z.b. werbliche
Zwecke genutzt.
8. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf
aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwändigen
Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und
gespeichert werden. Der Käufer ist damit einverstanden, dass wir
die aus der Geschäftsbeziehung mit ihm erhaltenen Daten im Sinne
des Datenschutzes nur für unsere eigenen geschäftlichen Zwecke
verwenden.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Würzburg.
10. Urheberrecht
©Copyright ND-Verlag e.K. für notendownload.com. Die Seiten des
Internetshops notendownload.com sowie die darin enthaltenen Bilder
und Daten genießen urheberrechtlichen Schutz gem. §72 Urheberrechtsgesetz.
Veröffentlichung, Vervielfältigung sowie Nachahmung, nur mit schriftlicher
Genehmigung des ND-Verlag e.K. statthaft.
11. Salvatorische Klausel und Schlußbestimmungen
Sollten einzelne Punkte dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt
dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame
Bestimmungen sind durch wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die
dem gewollten Zweck möglichst nahekommen.
Der Anbieter führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der obigen
Allgemeinen Geschäftbedingungen (AGB) durch.
Das Vertragsverhältnis unterliegt dem geltenden Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
Stand: 01.12.2009
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